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Straßenreinigung

Leistungsbeschreibung

Die Stadt betreibt die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze (öffentliche Straßen) innerhalb der geschlossenen Ortslagen, bei Bundesstraßen, Landesstraßen und Kreisstraßen jedoch nur der Ortsdurchfahrten, als öffentliche Einrichtung, soweit die Reinigung nicht nach §§ 2 ff. der Satzung den Grundstückseigentümern übertragen wird. Ist das Grundstück mit einem Erbbaurecht belastet, so tritt an die Stelle des Eigentümers der Erbbauberechtigte.

Die Reinigung umfasst die Straßenreinigung sowie die Winterwartung der Gehwege und der Fahrbahnen. Die Reinigung der Gehwege im Sommer (§ 3) und die Winterwartung (§ 4) werden den Anliegern auch weiterhin als Pflichtaufgabe übertragen.

Die Straßenreinigung beinhaltet die Entfernung aller Verunreinigungen von der Straße, die die Hygiene oder das Stadtbild nicht unerheblich beeinträchtigen oder eine Gefährdung des Verkehrs darstellen können. Die Reinigungspflicht der Stadt beinhaltet als Winterwartung insbesondere das Schneeräumen sowie das Bestreuen an den gefährlichen Stellen der verkehrswichtigen Straßen bei Schnee- und Eisglätte. Art und Umfang der Reinigungspflichten der Anlieger ergeben sich aus den §§ 2 – 4 der Satzung (Link unter Rechtliches)

Gebühren

Für diese Dienstleistung werden Gebühren erhoben. Die Gebühren richten sich nach der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung nebst Anlagen (Link im Downloadbereich)

Zahlungsart

Überweisung, Lastschrift

Benötigte Unterlagen

keine